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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen CULTURCON medien, vertreten durch den Inhaber Bernd Oeljeschläger
 
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen und die Abwicklung des Vertrages zwischen CULTURCON medien und dem Kunden sowie die Pflichten beider Parteien.
 
§ 1 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen


Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge CULTURCON medien mit dem Nutzer, die online oder auf sonstigem Wege geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen CULTURCON medien in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
 
§ 2 Zustandekommen des Kaufvertrages


1. Die Angebote des CULTURCON medien Online-Shops sind unverbindlich.


2. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber CULTURCON medien, den Inhalt des von ihm zusammengestellten Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch die Bestätigung von CULTURCON medien nach Absenden der Bestellung zustande. Diese Bestätigung geht dem Nutzer unmittelbar nach Anklicken des Bestell-Buttons per E-Mail oder auf sonstigem Wege zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.
 
§ 3 Informationspflichten


Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann CULTURCON medien, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.
 
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

1.  Für die Lieferung bestellter Ware gelten die jeweils zugrunde liegenden Listenpreise bzw. Angebotspreise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung oder Auftragsbestätigung, die auf der Website von CULTURCON medien veröffentlicht sind. Der Versand bei Inlandslieferung ist ab 20 Euro Bestellwert portofrei soweit keine anderweitigen schriftlichen Vereinbarungen getroffen worden sind. Bei Auslandslieferung orientieren sich die Portogebühren am Gewicht der Lieferung.


2. Die in Rechnung gestellten Beträge sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar, soweit nichts anderes vereinbart ist. Bei Zahlungseingang auf dem Konto CULTURCON medien ist eine Zahlung als erfolgt anzusehen.


3. Ein etwaiges Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer lediglich dann zu, wenn und soweit sich sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis ergibt. Eine seitens des Käufers erklärte Aufrechnung ist ausgeschlossen, wenn nicht die Gegenansprüche des Käufers rechtskräftig festgestellt oder von CULTURCON medien anerkannt worden sind.
 
§ 5 Lieferfrist


1. Die Laufzeit der Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Lieferfrist wird erst dann in Lauf gesetzt, wenn seitens des Käufers sämtliche Angaben vorliegen, die notwendig sind, damit die Bestellung ausgeführt werden kann.


2. CULTURCON medien haftet nicht für Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen verursacht werden. Im konkreten Falle werden derartige Hindernisse dem Käufer so schnell wie möglich mitgeteilt.


3. Sollte CULTURCON medien mit der Lieferung einer bestellten Ware in Verzug geraten, so begrenzt sich die Schadensersatzpflicht im Falle der leichten Fahrlässigkeit auf einen Betrag von 50 % des vorhersehbaren Schadens. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche kommen nur dann in Betracht, wenn und soweit der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
 
§ 6 Versand, Lieferung und Gefahrenübergang


1. Versandart, Versandweg sowie Dritte, die mit dem Versand betraut sind, können durch CULTURCON medien bestimmt werden. Sobald die Sendung mit der bestellten Ware vom Spediteur an den Käufer übergeben wurde, geht die Gefahr auf den Besteller über. Der Käufer hat die sowohl offensichtlichen wie auch evtl. festgestellten Transportschäden unverzüglich zu rügen und dem Verkäufer mitzuteilen, um die Ansprüche gegenüber dem Verkäufer geltend machen zu können.


2. CULTURCON medien behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann CULTURCON medien sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. CULTURCON medien verpflichtet sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten. Dies gilt nur, wenn CULTURCON medien die Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware oder Dienstleistung nicht zu vertreten und die Lieferung oder Leistungserbringung nicht gegenüber dem Nutzer garantiert hat.
 
§ 7 Widerrufsrecht des Käufers und Rücknahme


1. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu widerrufen. Ein uneingeschränktes Rückgaberecht i.S.v. § 361 b BGB wird nicht vereinbart.


2. Im Falle der Ausübung des Widerrufs trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, wenn der Bestellwert 40,00 Euro nicht überschreitet, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware innerhalb von einer Woche nach Ausübung des Widerrufsrechts zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. Bereits gelieferte Ware ist originalverpackt und unbenutzt an den Verkäufer zurückzusenden. Der Kaufgegenstand ist vor der Rücksendung gut zu verpacken und mit dem Hinweis zu versehen, dass von dem Rückgaberecht Gebrauch gemacht werden soll.


3. Ein anderweitiger Umtausch oder eine Rücknahme kommt nur dann in Betracht, wenn der Käufer falsch beliefert worden ist. Ein schriftlicher bestätigter Kulanzumtausch von Warensendungen wird grundsätzlich mit einer Bearbeitungsgebühr von 10% des Warenwerts berechnet.
 
§ 8 Eigentumsvorbehalt


CULTURCON medien bleibt Eigentümer der Kaufsache, bis sämtliche Forderungen aus der erfolgten Lieferung, einschließlich Nebenforderungen, erfüllt sind. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist CULTURCON medien berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. Die Rücknahme bzw. Pfändung der Kaufgegenstände bedeutet keinen Rücktritt vom Vertrag.
 
§ 9 Gewährleistung


1. Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.


2. CULTURCON medien gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen Fristen ab Lieferdatum die Fehlerfreiheit des Kaufgegenstandes nach dem jeweiligen Stand der Technik. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Der Verkauf gebrauchter Waren erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.


3. Bei unsachgemäßer Anwendung oder ungeeigneter Verwendung der Kaufsache wird seitens CULTURCON medien für daraus resultierende Mängel und/oder Schäden keine Gewähr übernommen.

 

4. Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber CULTURCON medien mitzuteilen. Unterlässt er das, so kann er gegenüber CULTURCON medien keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.


5. Liegt an der Kaufsache ein Mangel vor, ist CULTURCON medien nach ihrer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zu Ersatzleistungen berechtigt. Eine Haftung von Mangelfolgeschäden, gleich welcher Art, ist jedoch ausgeschlossen, soweit der Eintritt eines solchen Schadens nicht auf vorsätzlicher oder grober Fahrlässigkeit beruht.


6. Sollte eine Ersatzlieferung nicht möglich sein, schlägt diese oder eine vorgenommene Mängelbeseitigung fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
 
§ 10 Haftung

 

1. CULTURCON medien haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ihrer Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten uneingeschränkt. Das gilt auch für zugesicherte Eigenschaften. CULTURCON medien haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht).

 

2. Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren im Rahmen des Online-Shops stellt keine Zusicherung von Eigenschaften dar.

 

3. Weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund sie hergeleitet werden - sind ausgeschlossen, soweit keine abweichenden Vereinbarungen bestehen. Insbesondere eine Haftung für entgangenen Gewinn oder anderweitige Vermögensschäden des Käufers ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, sofern der verursachte Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug oder Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht.

 

4. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen von CULTURCON medien.
 
§ 11 Gerichtsstand, anwendbares Recht, salvatorische Klausel

 

1. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten sowie mit juristischen Personen des Öffentlichen Rechts gilt als Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben, Wildeshausen. Daneben ist CULTURCON medien auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

 

2. Sollte eine der Bestimmungen des Liefervertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein bzw. werden, bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich dann, eine der unwirksamen Regelung nahe kommende und wirtschaftlich sinnvolle Ersatzregelung zu treffen.

 

3. Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 12 Datenschutz

1. Sie stimmen der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns im Rahmen des Bestellvorgangs überlassenen personenbezogenen Daten für vertragliche Zwecke und auf Grundlage der Datenschutzbestimmungen ausdrücklich zu.

2. Sie haben ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten.

3. Wir halten uns an die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen und nutzen Ihre Daten nur für Zwecke, zu denen Sie uns berechtigt haben. Wir werden die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der Datenschutzgesetze verarbeiten, speichern, auswerten und nutzen. Wir verwenden Ihre persönlichen Daten zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir ferner nur für Mitteilungen zu den Bestellungen und Aufträgen sowie für Informationsschreiben, welche für Sie von besonderem Interesse sein könnten, wie z. B. wesentliche Änderungen des Shop-Angebotes, Dienstleistungen, Produkte, Sonderangebote und -aktionen. Wenn Sie diese Informationsschreiben nicht erhalten möchten, dann melden Sie dieses bitte unter der E-Mail Adresse vertrieb@culturcon.de.

4. Grundsätzlich geben wir Ihre Daten nicht an Dritte weiter. Es gehört zu unseren Grundsätzen, Ihre Daten absolut vertraulich zu behandeln. Ausgenommen davon sind Fälle, in denen wir auf Dienstleister zurückgreifen müssen. Das sind z.B. Dienstleister für die Zustellung von Paketen, für die Abwicklung von Zahlungen (Kreditkarte, Rechnungskauf und Lastschrift) und das Zusenden von Briefen oder von Emails. Unsere Dienstleister sind verpflichtet, Ihre Daten nur so zu nutzen, dass sie Ihre Dienstleistung Ihnen gegenüber erfüllen können. Unsere Dienstleister sind verpflichtet, die Daten gemäß Deutschen Datenschutzbestimmungen und verantwortungsbewusst zu behandeln, die Daten zu keinem anderen Zweck zu nutzen und in keinem Fall an Dritte weitergeben.
 
5. Wir verwenden Ihre personenbezogenen Informationen im Falle von Produktbestellungen nur intern. Wir geben sie nicht ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis an Dritte weiter. Soweit wir gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind, werden wir Ihre Daten an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.
 
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7. Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.
 
8. Unser Online-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.

CULTURCON medien
Ottostraße 5
Wildeshausen, den 20. Juli 2008